1. Armut per Gesetz
(Vorträge & Aufsätze/Politik)

... festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen«. (Quelle ) Diese Feststellung bezieht ...

2. Urteilsbegründung Hartz-IV-Regelsatzklage
(Nachrichten/Aktuell)

... aus der in den §§ 20 und 28 SGB II bestimmten Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts und Leistungen für Unterkunft und Heizung zusammen. Sie werden nur gewährt, wenn ausreichende eigene Mittel, ...

3. Offener Brief an Ministerin v. d. Leyen
(Nachrichten/Aktuell)

... Streichung der Regelleistung wegen „Verletzung“ der Mitwirkungspflicht Herr M. (Ende 20) ist seit 2005 schwer erkrankt und erwerbsunfähig. Bis Frühjahr 2009 bekam er Sozialgeld. Da er ein Rentengutachten ...

4. Pressemitteilung des Sozialbündnisses des Landkreises Görlitz
(Nachrichten/Aktuell)

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010 „Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV-Gesetz“) nicht verfassungsgemäß“ erklärt das „Sozialbündnis des Landkreises Görlitz“: Aus Sicht ...

5. »Bei Hartz IV bleibt alles beim alten«
(Nachrichten/Aktuell)

... Schnitt bis zu fünf Windeln täglich – 150 Windeln im Monat also. Diese Ausgaben von 30 bis 40 Euro sind im Regelsatz nicht enthalten. Sich bei der Höhe der Regelleistungen für Kinder an den Erwachsenen ...

6. FDP will Hartz-IV-Satz um 30% kürzen
(Nachrichten/Aktuell)

... kommt man dort auf: 323€ Regelleistung Mann + 323€ Regelleistung Frau + 251€ Regelleistung Kind 8 J. + 251€ Regelleistung Kind 8 J. + 287€ Regelleistung Kind 15 J. + ca. 750€ tatsächliche Unterkunftskosten ...